Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software-as-a-Service (SaaS) Lösung "MASY ESH Management System" zwischen dem IBT Ingenieurbüro Trncik (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Leistungsumfang

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software zur Verfügung, die das Management von Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltmanagement (ESH) ermöglicht. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif:

• Micro (1-9 Mitarbeiter): €15/Monat - Grundfunktionen für Arbeitsstätten, Gefährdungsbeurteilung, Gefahrstoffe
• Small (10-49 Mitarbeiter): €35/Nutzer/Monat - Erweiterte Funktionen inkl. Mobile Inspektionen, Dokumentengenerierung
• Medium (50-249 Mitarbeiter): €85/Nutzer/Monat - Vollumfang inkl. KI-gestützte Analysen, Prüffristen-Management
• Enterprise (250+ Mitarbeiter): €250/Nutzer/Monat - Individuelle Lösungen, dedizierte Instanz, 24/7 Support

2.2 Verfügbarkeit

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind:

• Geplante Wartungsarbeiten (werden mindestens 48 Stunden vorher angekündigt)
• Notfall-Wartungen bei sicherheitskritischen Updates
• Zeiten höherer Gewalt oder technischer Probleme außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters

2.3 Kostenlose Testphase

Der Anbieter gewährt eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Während der Testphase stehen alle Funktionen des gewählten Tarifs zur Verfügung. Eine Kündigung ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Nach Ablauf der Testphase geht der Vertrag automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über, sofern nicht vorher gekündigt wurde.

3. Vertragsschluss und Laufzeit

3.1 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss durch Freischaltung des Zugangs per E-Mail.

3.2 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt:

• Monatliche Abrechnung: 30 Tage zum Monatsende
• Jährliche Abrechnung: 3 Monate zum Jahresende

Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail ausreichend). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Wiederholtem Zahlungsverzug trotz Mahnung
• Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen
• Missbrauch der Software

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Die aktuellen Preise sind auf der Website unter https://masy-esh.eu/pricing einsehbar. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei jährlicher Zahlungsweise gewährt der Anbieter einen Rabatt von 10% auf den Gesamtpreis.

4.2 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise:

• Monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte (Stripe)
• Jährlich im Voraus per Überweisung oder Kreditkarte (10% Rabatt)

Die erste Zahlung wird mit Beginn der kostenpflichtigen Nutzung fällig. Bei monatlicher Zahlung erfolgt die Abbuchung jeweils zum 1. des Monats.

4.3 Preisanpassungen

Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen anzupassen. Der Kunde kann in diesem Fall den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preiserhöhung kündigen. Die Kündigung muss innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Preiserhöhungsmitteilung erfolgen.

4.4 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang zur Software bis zum Ausgleich der offenen Beträge zu sperren. Dem Kunden wird vor der Sperrung eine Nachfrist von 14 Tagen eingeräumt. Bei wiederholtem Zahlungsverzug (mehr als zweimal innerhalb von 12 Monaten) kann der Anbieter das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Zugangsdaten

Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch oder unbefugten Zugriff ist der Anbieter unverzüglich zu informieren. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter seinen Zugangsdaten vorgenommen werden, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten.

5.2 Rechtmäßige Nutzung

Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine Inhalte einzustellen, die:

• gegen geltendes deutsches oder europäisches Recht verstoßen
• Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzen
• Viren, Trojaner oder andere Schadprogramme enthalten
• beleidigend, diskriminierend oder anderweitig rechtswidrig sind

5.3 Systemintegrität

Der Kunde verpflichtet sich, keine Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit der Software zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es untersagt:

• Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung der Software
• Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen oder Zugriffsbeschränkungen
• Übermäßige Belastung der Serverinfrastruktur

6. Datenschutz und Datensicherheit

6.1 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO, BDSG). Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung. Der Anbieter hat mit AWS einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

6.2 Datensicherung

Der Anbieter führt regelmäßige Backups der Kundendaten durch:

• Tägliche Backups: Aufbewahrung 7 Tage
• Wöchentliche Backups: Aufbewahrung 4 Wochen
• Monatliche Backups: Aufbewahrung 12 Monate

Alle Backups werden AES-256 verschlüsselt in deutschen Rechenzentren (AWS Frankfurt) gespeichert. Der Kunde kann jederzeit die Export-Funktion nutzen, um seine Daten in maschinenlesbaren Formaten (CSV, JSON, PDF) herunterzuladen.

6.3 Datenrückgabe bei Vertragsende

Nach Beendigung des Vertrags werden alle Kundendaten innerhalb von 30 Tagen gelöscht. Der Kunde hat innerhalb dieser Frist die Möglichkeit, seine Daten vollständig zu exportieren. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Daten nach Ablauf dieser Frist aufzubewahren oder bereitzustellen, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungspflichten stehen dem entgegen.

7. Haftung

7.1 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist im Übrigen ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

7.2 Datenverlust

Der Anbieter haftet für Datenverlust nur, soweit dieser bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Kunde wird empfohlen, regelmäßige Exporte seiner Daten vorzunehmen, auch wenn der Anbieter automatische Backups durchführt.

7.3 Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Stromausfall, Internetausfall oder Cyberangriffe, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.

8. Gewährleistung und Support

8.1 Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen die in der Produktbeschreibung angegebenen Funktionen erfüllt. Unwesentliche Mängel begründen keine Gewährleistungsansprüche. Bei Mängeln wird der Anbieter zunächst versuchen, diese innerhalb angemessener Frist zu beheben (Nacherfüllung).

8.2 Support

Der Anbieter bietet folgenden Support:

• Micro/Small: E-Mail-Support (Reaktionszeit 48h werktags)
• Medium: E-Mail + Telefon-Support (Reaktionszeit 24h werktags)
• Enterprise: Prioritäts-Support 24/7 (Reaktionszeit 4h)

9. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB bei Bedarf zu ändern, insbesondere bei:

• Änderungen der Rechtslage
• Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung
• Anpassungen des Leistungsumfangs

Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist besonders hinweisen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Anwendbares Recht

Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

10.2 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Freiburg im Breisgau. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

10.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

10.4 Abtretung und Übertragung

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters auf Dritte zu übertragen. Der Anbieter ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe der Übertragung.